Eine schnelle und stabile Internetverbindung hat sich als entscheidend erwiesen, insbesondere während der Pandemie, als viele Menschen auf Heimarbeit und Online-Schulungen angewiesen waren. Gleiches gilt für Kenntnisse in digitalen Technologien.
Laut EC besteht kein Zweifel daran, dass ganz Europa in den kommenden Jahren mit der digitalen Transformation konfrontiert sein wird. Die Erklärung zielt darauf ab, die Rechte der Nutzer und ihre freie Wahl der Technologie in allen Mitgliedstaaten zu gewährleisten. Dies soll auch durch Investitionen zur wirtschaftlichen Erholung von der Krise unterstützt werden, wobei die EU-Staaten seit diesem Jahr ein Fünftel des Nothilfefonds in die Digitalisierung investieren.
Allerdings wird die Ausweitung des digitalen Umfelds laut Kritikern derzeit nicht von ausreichenden Regeln begleitet. “Wir wollen, dass die Technologie sicher ist, allen dient und unsere Rechte und Werte respektiert. Auch wenn wir online sind”, kommentierte Margrethe Vestager, Vizepräsidentin der Kommission für Digitalisierung.
Erschwingliches Highspeed-Internet
Zu den grundlegenden Zielen sollte die Verfügbarkeit von Breitbandinternet für alle Einwohner der Regionen gehören, das erschwinglich sein wird. Die Erklärung sieht aber auch vor, dass die Menschen von den einzelnen Ämtern aus einen nahtlosen Zugang zu digitalen Diensten haben und die Schulen über eine hochwertige Ausstattung mit „digital kompetenten Lehrkräften“ verfügen.
In puncto Sicherheit fordert die EC ein sicheres digitales Umfeld für Kinder, aber auch das Recht auf „Abschalten“ nach Feierabend. Die Erklärung legt auch ein neues Prinzip fest, dass das, was im Internet illegal ist, auch online illegal sein wird.
“Sie können sich immer auf erstklassige Konnektivität, nahtlosen Zugang zu öffentlichen Diensten und einen sicheren und fairen digitalen Raum verlassen. Ganz gleich, ob Sie in Europa leben, studieren, arbeiten oder Geschäfte machen”, sagte Binnenmarktkommissar Thierry Breton.
Das Recht auf schnelles Internet in Deutschland
Der Deutsche Bundestag hat im vergangenen Frühjahr das „Recht auf schnelles Internet“ verabschiedet. Das bedeutet im Grunde, dass die Betreiber für eine ausreichend schnelle Verbindung für alle in Deutschland sorgen müssen. Ab Mitte dieses Jahres soll es losgehen.
Bisher sah das deutsche Recht nur vor, dass Menschen das Recht auf Zugang zum Internet haben. Da es sich um ein mehrere Jahre altes Dokument handelt, wird eine Geschwindigkeit von 56 kbps bzw. 0,056 Mbps angegeben. Selbst für komfortables Surfen im Internet reichen solche Werte nicht mehr aus.
